Nutzungsbedingungen für IMAGO-Services

1.	BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
	Den nachstehenden Begriffen und Ausdrücke kommen in diesen Nutzungsbedingungen jeweils folgende Bedeutungen zu: Dienstleistungen und Services Alle Kommunikations- oder Servicedienstleistungen, die dem Auftraggeber im Rahmen eines Vertrages mit Imago durch Imago zur Verfügung gestellt werden, insbesondere Beratung, Konzeption, Projektdurchführung und -leitung, Design von Websites, Printmaterial oder GUIs (Graphical User Interfaces) zu vermietender Applikationen, Programmieren von Websites und Applikationen sowie das Einrichten von beidem auf Imago-eigenen Serverrechnern und die zeitlich begrenzte Einräumung der Nutzung, Domain- und Hosting-Services entsprechend Leistungsbeschreibung, Service Level Agreements sowie die Bereitstellung funktionsfähiger Software durch Imago, die in Form von Lizenzen an den Auftraggeber vermietet wird und über Internet genutzt werden kann. Services können vom Auftraggeber oder von einem durch den Auftraggeber autorisierten Dritten im Rahmen einer bestehenden geschäftlichen Beziehung mit Imago genutzt werden, im letzteren Fall nach Abstimmung mit Imago. Service-Level-Agreement (SLA) Beschreibung der Qualität der von Imago betriebenen Serverstandorte, des Aufbaus, der Verfügbarkeit und Sicherheit der Imago-Servcluster. Die SLA´s können online unter der Internetadresse http://www.imago.de/sla abgerufen werden. Auftraggeber Eine jede Person, Firma, Gesellschaft oder sonstige Organisation, die von Imago bereitgestellte Dienstleistungen oder Produkte mietet, nutzt oder erwirbt. Der Auftraggeber ist einziger Vertragspartner von Imago. Der Auftraggeber erteilt Imago Aufträge zur Erbringung oder Bereitstellung von Services. Imago stellt dem Auftraggeber dafür Rechnungen. Benutzer Natürliche Personen, die Services von Imago in Gebrauch haben. SPAM, Junk Mail, Bulk Mail Verstanden wird unter SPAM oder Junk Mail die Überflutung von Mailboxen mit unerwünschten Mails und Wurfsendungen in elektronischer Form. UCE Abkürzung für "Unsolicited Commercial E-Mails". Darunter versteht man unaufgefordert zugesandte Werbe-E-Mails. Account Zugangskennung bestehend aus Benutzernamen und Passwort zur autorisierten Nutzung von Services. Host Rechnersysteme, auf denen bestimmte Dienste und Applikationen bereitgestellt werden.
2.	GELTUNGSBEREICH DER NUTZUNGSBEDINGUNGEN
2.1.	Diese Nutzungsbedingungen sind für alle Benutzer der Services von Imago verbindlich und sollen eine höchstmögliche Qualität der Services von Imago gewährleisten. Sie regeln die verantwortliche Nutzung von Services und Diensten von Imago und das Verbot von Missbräuchen, welche die Nutzbarkeit der Services und Dienste für die Benutzer insgesamt beeinträchtigen. Verstöße hiergegen werden, insbesondere wenn diese Ruf und Ansehen von Imago und ihrer Dienstleistungen gefährden oder beeinträchtigen, verfolgt und der Verursacher schadensersatzpflichtig gemacht.
2.2.	Die folgenden Regeln sind die verbindliche Richtlinie für die Nutzung der Dienste und Services. Die Nutzungsbedingungen dienen zugleich der Anpassung des Nutzerverhaltens an technologische Entwicklungen und Möglichkeiten sowie der Nutzung des Internets.
3.	GRUNDREGELN
3.1.	Der Benutzer darf die Services von Imago nur in Übereinstimmung mit Recht und Gesetz nutzen. Insbesondere - jedoch nicht ausschließlich - ist dem Benutzer die Weiterleitung von Daten unter Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz, von jugendgefährdenden Inhalten ohne hinreichende Sicherung gegen eine Kenntnisnahme von Jugendlichen unter 18 Jahren oder von verbotenen Inhalten, so insbesondere Kinderpornographie oder verbotener rechts- oder linksextremistischer Propaganda untersagt. Dies gilt ungeachtet der Tatsache, ob der Benutzer in Kenntnis der Inhalte des Materials oder der gesetzlichen Bestimmungen war. Die Nutzung des Internets muss auch in Übereinstimmung mit den Erfordernissen der Leistungsbeschreibung und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Imago Informationstechnologie GmbH erfolgen.
3.2.	Imago behält sich das Recht vor, jedwedes Material oder jedwede Daten zu entfernen und die Nutzung der Services für einen oder mehrere Benutzer zu sperren, sofern der Benutzer trotz vorheriger Aufforderung zur Unterlassung gegen diese Nutzungsordnung verstößt.
3.3.	Der Benutzer verpflichtet sich, bei jeglichen Forderungen oder Klagen von Seiten dritter Parteien aufgrund einer widerrechtlichen Nutzung der Services durch den Benutzer, welche gegen gültiges deutsches oder internationales Recht verstößt, Imago von Ersatzansprüchen Dritter freizustellen. Der Benutzer ist für die Verteidigung und für die Übernahme sämtlicher Kosten, Schadenersatzzahlungen, außergerichtliche Kosten, Gebühren (einschließlich der Gerichtsgebühren), die Imago aufgrund solcher Ansprüche Dritter zugerechnet werden, haftbar. Der Benutzer unterrichtet Imago über jede solche bereits gegen ihn bestehende oder unmittelbar bevorstehende Klage oder Forderung.
3.4.	Imago übermittelt dritten Parteien keine E-Mail-Adressen oder andere persönlichen Daten, ohne zuvor das Einverständnis des Benutzers eingeholt zu haben. Dies gilt nicht, soweit eine Übermittlung oder Verarbeitung der Daten zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Dienstleistung erforderlich ist oder Imago hierzu kraft Gesetzes verpflichtet ist.
3.5.	Imago behält sich das Recht vor, bisher vergütungsfrei zur Verfügung gestellte Services künftig einzustellen, zu ändern oder nur noch gegen Entgelt anzubieten. Der Nutzer hat auf die Erbringung von vergütungsfreien Services keinen Erfüllungsanspruch. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch des Nutzers ergibt sich daraus nicht.
4.	DIE NUTZUNG VON SERVICES
4.1.	Imago ist nur im Rahmen der Regelungen des Teledienstegesetzes aus offensichtlichen Verstößen haftungsverpflichtet, jedoch in keinem Fall zu einer Prüfung aller übermittelten oder gespeicherten Informationen.
4.2.	Der Benutzer wird weder die Sicherheitsvorkehrungen von Imago noch eines fremden Hosts, Netzwerkes oder Accounts zu umgehen versuchen (umgangssprachlich "Cracking" oder "Hacking" genannt), noch versuchen, die Funktionsfähigkeit von Services durch eine übermäßige Inanspruchnahme zu belasten und dadurch lahm zu legen und funktionsunfähig zu machen. ("Denial of Service Attacks" genannt).
4.3.	Benutzer, welche gegen Sicherheitsbestimmungen der Services verstoßen, können sowohl strafrechtlich als auch zivilrechtlich haftbar gemacht werden. Imago ist gesetzlich verpflichtet, Nachforschungen bei Verdacht strafrechtlicher oder urheberrechtlicher Verstöße oder von Verstößen gegen andere Sicherheitsbestimmungen bei Anordnung von Behörden zu unterstützen. Eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit dieser Anordnungen durch Imago erfolgt grundsätzlich nicht. Lediglich bei offensichtlich erkennbarer Rechtswidrigkeit derartiger Anordnungen ist Imago verpflichtet, sich gegen diese in angemessener Form zu verteidigen. In diesem Falle besteht ein Anspruch gegen den betroffenen Nutzer aus den gesetzlichen Bestimmungen über die Geschäftsführung ohne Auftrag.
4.4.	Der Benutzer verpflichtet sich, Passworte ausschließlich für Internet-Leistungen von Imago und nicht in anderem Zusammenhang als Passwort zu benutzen. Der Benutzer kann seine Passworte jederzeit selbstständig unter folgender URL ändern: http://www.imago.de (Bereich "Login"). Nach Erteilen des ersten Passwortes hat der Benutzer dies unmittelbar vor der ersten Nutzung und später ggf. auf Anforderung durch Imago abzuändern.
5.	ELEKTRONISCHE KOMMUNIKATION
5.1.	Benutzer dürfen keine E-Mails, Faxe oder SMS oder vergleichbare Dateien an Personen schicken, die einen Empfang solcher E-Mails, Faxe oder SMS nicht wünschen. Es ist ausdrücklich untersagt, derartige Nachrichten ("Bulk Mail", "Junk Mail", "Spam Mail", "UCE", "Massenfaxe" oder "Massen-SMS") jedweder Art zu versenden (z.B. zum Versand kommerzieller Werbung, politischer Traktate oder Ankündigungen etc.)
5.2.	Benutzer dürfen keine Kettenbriefe, E-Mails, Faxe oder SMS oder vergleichbare Dateien böswilligen Inhalts weiterleiten oder verbreiten.
5.3.	Diese Regeln gelten für alle Verteilungsmedien im Internet und gleichsam für auf alle auf dem Internet basierenden Anwendungen (z.B. Telefax ähnliche Dokumente).
5.4.	Dem Benutzer ist es untersagt, Header-Informationen in E-Mails oder News-Artikeln zu fälschen.
6.	SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Imago behält sich vor, diese Regelungen regelmäßig zu überprüfen und, soweit gesetzlich erforderlich, anzupassen. Diese Nutzungsbedingungen sind auch als PDF-Version zum Download verfügbar. Imago Informationstechnologie GmbH, Juli 2002